Regierungsbeteiligung der SPD

Remembering Bebel

Es ist möglich, von jenseits der Regierungsbank Politik zu machen. Gerade die Sozialdemokraten wissen das. Sie könnten jetzt viel erreichen.

Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen. Kein Wunder, dass der alte Spruch des gewesenen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering dieser Tage besonders gern zitiert wird.

Das lakonische Bonmot, mit dem er seine Bewerbungsrede für den SPD-Vorsitz 2004 krönte, passt zu dieser denkwürdigen Bundestagswahl wie die Faust auf‘s Auge. Und es verfehlt seine Suggestivwirkung nicht, wie nicht zuletzt das Votum des jüngsten SPD-Konvents gezeigt hat.

Nur: Was ist eigentlich schrecklicher? Dass der Spruch ständig in den Medien geloopt wurde? Oder der Spruch selbst? Im Nachhinein wundert man sich immer noch, dass es jemand mit dieser waghalsigen Formel überhaupt zum Chef der „größten der Parteien“ bringen konnte. Im Politikwissenschafts-Propädeutikum wäre Müntefering mit dieser macchiavellistischen Binse jedenfalls nicht durchgekommen.

Denn als was anderes denn als eine oppositionelle Bewegung hat die Sozialdemokratie einst das Licht der Welt erblickt? Als Ferdinand Lasalle, August Bebel und Wilhelm Liebknecht Ende des 19. Jahrhunderts auf den Plan traten, schielten sie nicht darauf, mit dem Eisernen Kanzler Otto von Bismarck Koalitionsverhandlungen „auf Augenhöhe“ zu führen.

Eine faszinierende Strategie

Die neue soziale Bewegung sollte Merkels Vorgänger durch ihre bloße Existenz von der Bildfläche fegen. Auch ein Blick in die Weltgeschichte hätte Müntefering darüber belehren können, dass Opposition eine ebenso legitime wie faszinierende Strategie ist.

Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Nelson Mandela haben es vorgemacht. Vor der berüchtigten „Außerparlamentarischen Opposition“ der sechziger Jahre gruseln sich noch heute die Restbestände des damaligen bürgerlichen Lagers. Vom Ruhrkampf 1923 bis zur Friedensbewegung der alten Bundesrepublik in den achtziger Jahren hat der Geist der Opposition politische Kurswechsel von historischem Ausmaß durchgesetzt. Im Kaiserreich galt der Generalstreik als Zauberwaffe. Später entdeckte man den „passiven Widerstand“ oder den „zivilen Ungehorsam“.

„Antipolitik“ wird man der parlamentarisch fixierten SPD vielleicht nicht empfehlen wollen. Die „Gegenmacht, die nicht an die Macht kommen kann und das auch nicht will“, weil sie „auch so schon Macht, nämlich aufgrund ihres moralisch-kulturellen Gewichts“ besitzt, wie der ungarische Romancier György Konrad 1984 schrieb, ist passé. Nach der Auflösung der KPdSU sind die Lebenswelten nicht mehr derart von der Politik kolonisiert wie noch zu Zeiten des Kalten Kriegs. Im vormaligen Ostblock waren die Dissidenten mit ihr aber ganz schön weit gekommen.

So beginnt jede Revolution

Normale Opposition geht immer noch gut. Die „Orangene Revolution“ in der Ukraine hat Wiktor Juschtschenko an die Macht gebracht. Die arabische Rebellion hat mit ihrer Opposition erst die tunesische, dann die ägyptische Diktatur gestürzt. Wieviel Kraft strahlte Erdem Gündüz‘ „Standing Man“ auf Istanbuls Taksim aus! Und das soll alles Mist sein? Bei Lichte betrachtet, hat jede Revolution mit einer konsequenten Opposition begonnen. Die Beispiele ließen sich endlos fortsetzen.

Historisch muss man also ganz schön blind sein, um diese Politikoption derart schmallippig zu den Akten zu legen. Trotzdem ist Münteferings Credo aufschlussreich. Bringt es doch ein Defizit der Sozialdemokratie zum Vorschein: Ihren ewigen etatistischen Kurzschluß. Politik wird nicht gesellschaftlich gedacht, sondern immer nur gouvernemental.

Wenn Peer Steinbrück, Ernst Bloch plündernd, behauptet, „ins Gelingen verliebt“ zu sein, meint er wohl: ins Administrieren. Peter Glotz lachte sich in der Toskana noch die Zivilgesellschaft an, den Kern von Antonio Gramsci‘s Hegemoniekonzept. Pragmatismus pur heißt der abgehungerte Politikbegriff, der die „Programmpartei“ SPD im Würgegriff hält: Machen, „kümmern“, malochen. Aber wofür?

Opposition heißt nicht, sich den süßen Wonnen des Verweigerns hinzugeben. Selbst wenn die SPD heute nicht mehr die Gewissheit des materialistisch unaufhaltsamen Gangs der Geschichte auf ihrer Seite haben kann, die noch Bebels Truppe antrieb. Eine intelligente SPD-Opposition kann jeder Regierung Zugeständnisse abringen und sozialen Fortschritt initiieren.

Mit revolutionärer Hinhaltetaktik würde die SPD bald wieder an der Spitze der Avantgarde marschieren. Unter Intellektuellen hat das Nein-Sagen derzeit ohnehin Konjunktur. Die Antwort auf die Zumutungen allgegenwärtiger Interaktivität, zum Beispiel in Koalitionen, heißt „Interpassivität“. Das Stichwort zur geistigen Situation der Zeit ist der berühmte Satz aus Hermann Melvilles Erzählung Bartleby, der Schreiber: „I prefer not to“. Und für den slowenischen Philosophen Slavoj Zizek hilft gegen die Zumutungen der vollendeten Postdemokratie sowieso nur noch die „passive Revolution“.

Wiedervereint im Verein

Bei der Gelegenheit ließe sich die Sozialdemokratie auch als soziale Bewegung neu erfinden. Nicht umsonst hieß sie zu Beginn „Arbeiterverein“. Und eine Wiedervereinigung ist auch heute noch möglich, durch Initiativen mit den Gewerkschaften, gegen Arbeitslosigkeit, für einen Mindestlohn, und zwar auf „Augenhöhe“ mit den Arbeitern. Dass die SPD derzeit die lebendigere Alternative zum Angie-Fanclub CDU wäre, wird angesichts der tiefschwarz eingefärbten Wahlkreisrepublik jedenfalls niemand behaupten. 20 Jahre Wettbewerb „lebendiger Ortsverein“ haben nichts daran geändert, dass diese revolutionäre Keimzelle heute einem Paradebeispiel des Paradigmas von der „hegemonialen Ohnmacht“ ähnelt.

Zu Zeiten, wo selbst der Pop auf Retromania setzt, lohnt es deshalb daran zu erinnern, dass Bebels Oppositions-Formation erfolgreicher war, als der Verein hasenfüßiger Reformisten, der die emanzipationspolitische gegen die staatspolitische Verantwortung eingetauscht hat. Und zu jedem nationalen Schulterschluss bereit ist, solange nur niemand „vaterlandslose Gesellen“ ruft. Von dem man im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung aber endlich einmal gewusst hätte, was das denn heute sein könnte: Demokratischer Sozialismus.

Ingo Arend, taz

Bild: „Der rabiate August“ August Bebel im Reichstag. Karikatur von Brandt aus Kladderadatsch von 1903