Wie sich die Familienpolitik der Frau von der Leyen in die Herrschaft des Alten Mädchens und des Parteisoldaten fügt, und wie der dicke Onkel Bräsig genau die richtigen Worte dazu findet.
Es war einmal in der Zeit der Herrschaft des Alten Mädchens und des Parteisoldaten, der Zeit von Hartz IV und Pisa III, in der der Übergang von der Hauptschule zum Jugendknast fließend wurde und in der der dicke Onkel Bräsig die Verlierer dieser Herrschaft zu »mehr Anstand« aufforderte.
Da bekleidete eine gewisse Frau von der Leyen das Amt einer Familienministerin. Familie und Karriere unter einen Hut zu bekommen, das sagte diese Ministerin ihrem Volk, sei gar kein Problem. Man müsse nur genug Geld haben.
In dieser Zeit führte die Große Koalition einen Plünderungszug gegen das Kleinbürgertum, wohl wissend, dass diese prekäre Klasse nicht mehr in der Lage war zu verstehen, wie ihr eigentlich geschah. Die neue Gesellschaft brauchte kein Proletariat mehr und schaffte die Arbeit ab. Nach den blauen ging es an die weißen Kragen. Die klassischen bürgerlichen Berufe, die Ärzte, die Lehrer, Gebildete und Unruhige, Helfende und Pflegende, kurz die soziale Intelligenz, gerieten unter Druck. Fürs Wachstum müssen wir alle Opfer bringen. Das ergibt zwar keinen Sinn, aber dem Kleinbürgertum war das Opfer für das Wachstum immer zu verkaufen, weil es sich selber nur wachsend und opfernd verstand. Schon in der Familie.
Aus dem Opfer der Familie wächst die Karriere, und aus dem Opfer des Volkes wächst die Nation. Zum Beispiel war das während der Herrschaft der New Boys Schröderfischer & Co. schon so begonnen worden, indem in der Familie erledigt werden musste, was sich der Staat an Fürsorge einfach nicht mehr leisten kann. Diese negative Stärkung der Familie freilich hatte noch einen Nachteil: Die Überlebensfamilie entzog sich der staatlichen Kontrolle, und starke Familien, insbesondere die der Migranten, errichteten eine zweite Ökonomie aus Selbstausbeutung, Grauarbeit, Netzwerken und Steuerentzug. So entstand ein wirtschaftlicher und menschlicher Überlebensraum, und ein potentielles Steuer- und Überwachungsloch.
Der rheinische Kapitalismus hatte diesen Raum nicht nur genutzt, sondern auch geschützt, in all seiner Unordentlichkeit. Das Ziel der neoliberalistischen Familienpolitik muss es also sein, die Familie als Medium der Schattenwirtschaft, des staatsfernen Überlebens zu zerstören und sie als Verwaltungs- und Ideologie-Einheit zu rekonstruieren. Keine leichte Aufgabe für die Abwickler-Klasse, aber sie fand die perfekte Abwicklerin in Ursula von der Leyen, die schon in gewissen Frauen-Fantasmen des Werbefernsehens vorweggenommen worden war: die Manager-Mutter oder Mutter-Managerin, welche die alten Tugenden der deutschen Hausfrau und die neuen Tugenden der Karrierefrau miteinander zu verbinden weiß.
Das Medium des doppelten Angriffs des postdemokratischen Konzern-Staates auf seine Untertanen ist die Familie. Sie ist aber auch das einzig noch irgend »authentische« Medium des Trostes in Zeiten, in denen gar schon Zweifel an der Sinnstiftung von »Markenklamotten« laut werden. Die Familie musste also neu erfunden werden. Ich arbeite für die Familie, hieß es einst, und jetzt muss es heißen: Ich halte die Arbeitslosigkeit aus für die Familie.
Die politische und mediale Neuerfindung der Familie musste zunächst mit den alten Modellen des fröhlichen Kleinbürgerkapitalismus aufräumen. Da war zunächst die Konstruktion einer »Bedarfsgemeinschaft«. Besser konnte man den Wandel dieser Institution kaum beschreiben: Von einer »Lebensgemeinschaft« über eine »Arbeitsgemeinschaft« zu einer »Konsumgemeinschaft« war der Weg gegangen. Die »Konsumgemeinschaft« war zweifellos ein Motor der Entwicklung des »Kapitalismus mit menschlichem Antlitz« gewesen, die »Bedarfsgemeinschaft« Familie indes war für den neuen Kapitalismus das Feld, auf dem die Reste der staatlichen Fürsorge verteilt (und nicht zuletzt verweigert) werden konnten. Die Familie versammelte sich einst um den Quelle-Katalog, dann um den Fernseher, und nun um Steuerbescheid und Schuldenberatung.
Der »Bedarfsgemeinschaft« musste indes eine innere Stabilität verliehen werden. Natürlich gibt es dafür bewährte Modelle: Die Familie war traditionell das emotionale Rückzugsgebiet, samstags gehört Papi uns, das war das große Zivilisationsversprechen, in das die Produktwerbung einbrechen konnte, Freizeit war pädagogisch wertvoll und sinnvoll für die Reproduktion der Arbeitskraft. Aber die Familie war auch das therapeutische Instrument, um die Symptome der Verlierer zu moderieren.
Als Reparaturinstanz wirkt die bürgerliche Familie auch im Neoliberalismus fort. Es ist die Familie, die den arbeitslosen Alkoholiker auffängt, es ist die Familie, die dem zukunftslosen Hauptschüler Unterschlupf gewährt, es ist die Familie, die sich in der Behandlung der Pflegefälle einer Gesellschaft aufreibt, die sich ihre eigene Überalterung nicht leisten mag. Und in der Familie wiederum sind es die Schwächsten, denen die größten Bürden aufgebunden werden. Während oben eine Frau der Von-der-Leyen-Art Karriere und Familie »spielend« vereint, ist in den Familien der Opfer ihrer Politik jene Frau der Normalfall, die einen Working-Poor-Job, die Moderation der sozialen Konflikte und die Pflege der bettlägerigen Großmutter vereinen muss.
Die Werbung macht daraus ein Glücksbild: Was sie beruflich mache, oder ob sie nur …, fragt der schnöselige Managertyp die flotte junge Frau, und sie zählt ihre Kompetenzen auf: Leiterin eines florierenden kleinen Familienunternehmens sei sie. Dieses Fantasma der Familie als »Unternehmen«, in dem man ja nur »investieren«, »managen« und »bewältigen« kann, wenn es einen zukünftigen Profit zu erwarten gäbe, steht der »Bedarfsgemeinschaft« entgegen, die sich gefälligst mit den (unten) knapper werdenden Anteilen am gesellschaftlichen Reichtum begnügen soll.
Die Illusion eines Unternehmens mit Zukunft teilt selbst die besser überlebende Familie nur noch in den wenigen Stunden, die man gemeinsam vor dem Fernseher verbringt. Die Politik der Von-der-Leyen-Art muss da schon mit härteren Mitteln aufwarten. Die Familie soll ein Ordnungsfaktor in der unübersichtlichen Welt werden, eine mit den desolaten pädagogischen Institutionen verknüpfte »Wertegemeinschaft«. Was die Moslem-Familien in den Ghettos schaffen, bei allem Wahnsinn der Welt, ein feste Burg fundamentaler Religionsgemeinschaft zu bilden, das sollte doch in der Leitkultur, gottverdammich, auch möglich sein.
So taten also die Zeitungen des Jahres 2006 das Projekt einer Wiedererrichtung der »christlichen Familie« kund: »Gemeinsam mit der evangelischen Landesbischöfin Margot Käßmann und dem katholischen Kardinal Georg Sterzinsky rief von der Leyen am Donnerstag ein ›Bündnis für Erziehung‹ ins Leben. Es soll nach Angaben der Ministerin zu einem Netzwerk ausgebaut werden, mit dem eine werteorientierte Erziehung gefördert werden soll.« Es kam noch besser: »Mit dem Bündnis, das Bausteine für eine werteorientierte Erziehung erarbeiten will, sollte auch Erziehern eine Handlungsanleitung geboten werden.«
Während also der dicke Onkel Bräsig »mehr Anstand« beim sozialen Verlieren einfordert, ist Frau von der Leyen subtiler: Sie unterstellt den Verliererfamilien, dass sie einfach schon zu doof und zu trashig sind, die Aufgaben der Wertegemeinschaft zu erfüllen. Man muss ihnen, weil man die Sozialarbeiter entweder abgeschafft oder zu Erfüllungsgehilfen des Alltags im Neoliberalismus gemacht hat, den Pfarrer ins Haus schicken.
Zu den Projekten der Rekonstruktion der Familie als »Bedarfsgemeinschaft«, die sich um »christliche Werte« schart, gehörte auch die Idee der »Vätermonate«. Interessant ist die Begründung der Ministerin: Väter könnten so Kompetenzen erwerben, die auch der Wirtschaft zugute kämen. Dies zumindest diente der Verteidigung gegen den Widerstand der konservativen Ministerpräsidenten, die in einem merkwürdigen Wettstreit des Sparens befangen sind.
Es ist da ein Kampf zwischen zwei Fraktionen entbrannt; am Tisch aber, an dem das Alte Mädchen derzeit hauptsächlich Geschichten von ihren Erfahrungen in der großen weiten Welt berichtet, der Parteisoldat sein soldatisches Vokabular zum Ordnungsprinzip der Großen Koalition macht und Onkel Bräsig mehr Anstand von Hartz-IV-Empfängern fordert, hat Frau von der Leyen eine neue Rolle gefunden. Sie nervt, so viel ist sicher.
Sie drängelt sich vor, sie behauptet, ihr Amt entspreche einem »Querschnittsministerium«, sie rückt den Diskurs von Staat und Familie ins Zentrum. Und ohne dass man es recht bemerkt, ist sie zur Garantin der Herrschaft des Alten Mädchens geworden. Dass dieses kein »Programm« hat, gehört zu seiner tröstenden Erscheinung, im Zusammenspiel mit Ursula von der Leyen benötigt es allerdings auch keine »Ideologie« mehr. Genauer gesagt, die leicht schrille Art, wie die »flotte Mutter« ihre Familienideen in die Runde wirft, ist der perfekte Ersatz für Ideologie.
Die Familienministerin hat eine Rhetorik gefunden, der wirtschaftlichen Katastrophe mit emotionalen Werten zu begegnen: »Junge Männer wollen heute erziehende Väter und nicht mehr nur Ernährer sein.« Das ist ein schöner Satz, der zugleich Trost enthält und ein scheinbar harmonisches Ende eines langen bürgerlichen Emanzipationsprozesses verspricht. Die Prophezeiung der alten Linken, in der Krise würden die Frauen zurück zu Kindern, Küche und Kirche geschickt, war falsch. Stattdessen werden die Männer in der Menge der überflüssigen Menschen gleich mit zu Kindern, Küche und Kirche geschickt, was in seiner Binnenlogik immerhin mehr Gerechtigkeit verspricht. Vielleicht dürfen die Frauen der überflüssigen Männer dafür auch mit in die Kneipe oder zur Nachttanke.
»Der Schlüssel zu einer erfolgreicheren Familienpolitik ist, dass wir es den Frauen und Männern leichter machen, Kinder zu haben und ihre Fähigkeiten im Beruf zu entfalten.« (von der Leyen) Was sich erst einmal anhört wie ein alter Propagandaspruch der DDR, offenbart seine ganze Tücke, wenn man bedenkt, dass das nichts anderes bedeutet, als der Familie den Status eines Gebietes des Rückzugs vor den Ungeheuerlichkeiten der Hartz-IV-Gesellschaft zu nehmen.
Die Arbeitskraft wird zwar nicht gebraucht, wohl aber gieren die Verwaltung und die Statistik danach, auch diesen alten Innenraum zu besetzen. Die geförderte und geforderte Familie ist dem doppelten Produktionsdruck unterworfen: Kinder produzieren, arbeiten. Beides ist in der Kultur der überflüssigen Menschen nicht nur unsinnig, sondern in hohem Maße selbstzerstörerisch. Am Ende schenkt mir dieser Staat einen Kindertagesplatz, damit ich einem Ein-Euro-Job nachgehen kann und die Kinder, wenn sie Glück haben, mit der Ausbildung, die wir uns, wie man so sagt, vom Munde abgespart haben, von einer unbezahlten Praktikantenstelle zur anderen verschoben werden. Die »neue« Familie produziert, während sie ihre Mitglieder ruiniert, Kanonenfutter für den sozialen Krieg. Warum zum Teufel soll sie das?
Weil eine Nation sowohl im Raum als auch in der Zeit existiert, und weil ein »Wirtschaftsstandort« auf einen Rest demografischer Wirklichkeit angewiesen ist. Das entscheidende Projekt dieser »Familienpolitik« ist es, die Familie als »Bedarfsgemeinschaft« und als »Wertegemeinschaft« jenseits ihrer materiellen Grundlagen zu definieren. Sie funktioniert genauso wenig wie ihr Staat und genau deswegen muss sie kategorisch erhalten bleiben. Denn das »florierende kleine Familienunternehmen« ergibt unter dem Ansturm von Profitgier und Bürokratie keinen betriebswirtschaftlichen Sinn mehr. Im Gegenteil: Der kleine Trost Familie schreibt den Verliererstatus endgültig fest, und der Nachwuchs erbt ihn. Noch genauer gesagt: Die Leyensche Familienpolitik macht reiche Familien reicher und arme Familien ärmer.
Das scheint nur auf den ersten Blick ungefähr so sinnreich wie der soziale Krieg gegen Arbeitsverweigerer in einer Gesellschaft ohne Arbeit oder die Polemik gegen das Liegen in der sozialen Hängematte in einer Welt, in der es nicht mal mehr Bäume gibt. Denn mit seiner Familienpolitik unterstützt dieser Staat zwar vor allem die Stabilisierung der Gewinner, er beteiligt sich aber auch an der massenhaften Produktion von überflüssigen Menschen. In dieser Form der Produktion aber können sie nicht, wie in der neidisch beäugten Familie des türkischen Gemüsehändlers, Teil der »anarchischen« Schattenwirtschaft werden, die dem christdemokratischen Wachstum ebenso lästig ist wie der sozialdemokratischen Verwaltungsparanoia.
Das innere Ziel der Herrschaft des Alten Mädchens und des Parteisoldaten ist die Stabilität der neuen Klassengesellschaft. Das Ideal sind deshalb nicht mehr der modebewusste Yuppie, nicht mehr die hedonistischen »dinks« (double income, no kids), also ein soziales Nomadentum in Form des Zocker-Beutezugs durchs Leben, sondern eine Art der eisernen Familie, die sich in der Tat als Unternehmen versteht. Die Klasse der Gewinner am oberen Rand des Bürgertums ist nämlich in den Status der Konsolidierung ihrer Herrschaft getreten, und auf die Phase der lustvollen Bereicherung soll nun die der Sicherung treten. Deshalb ist die Familie, als juristisches Instrument wie als ideologisches Konstrukt, nun oben genauso wichtig wie unten.
Die von der Leyensche Familie ist keine Auffang-Institution, kein sozialer Untergrund des bürgerlichen Staates mehr, sie ist der Staat selbst. Sie schafft, zumindest als Ideal, den vollständig ausgefüllten Menschen, der zwischen den Pflichten wechseln kann: Zeuge und arbeite! Jene Begriffe, die in der Zeit des Kapitalismus mit menschlichem Antlitz zentral waren, wie »Glück«, »Geborgenheit« oder auch nur »Freizeit«, kommen im Fantasma der neuen Familienpolitik gar nicht mehr vor. Oberstes Ziel der »neuen« Familienpolitik ist das Kinderkriegen. Deshalb müssen auch die Verlierer sich vermehren. Denn ist die Familie auch ein betriebswirtschaftlicher Reinfall, ergibt sie doch im volkswirtschaftlichen Zusammenhang Sinn: Man nennt das den »demografischen Faktor«, aber eigentlich handelt es sich um eine paranoide Reaktion der Selbsterhaltung eines überflüssigen Staates.
In der Herrschaft des Alten Mädchens und ihrer gebärfreudigen Schwester geht es also darum, »das Volk« zu vermehren, es neoliberal zu strukturieren und in ihm »Werte« zu verbreiten. Warum diese Politik zu verkaufen ist? Aus den alten Gründen, natürlich. Im Tiefengrund lauert da ja immer wieder die rassistische Angst: Die Deutschen sterben aus. Es geht um unsere Zukunft. Um unsere Werte. Und es lauert die individuelle Angst. Wozu das alles, wenn es nicht weitergeht? »Du bist Deutschland. Ich bin Deutschland.« Dieser Slogan wird nun auf neue Weise lesbar. Der Neoliberalismus fordert den »Subjekt-Staat«. Ich muss gar nicht mehr ein historisches Wir werden, sondern nur simple Identifikationsgleichungen erfüllen. Ich bin Deutschland, ich gebäre Deutschland, das ist mein Opfer für unser Wachstum. Ich stehe dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, der mich nicht braucht, ich führe eine Familie, die keinen Sinn hat, mit der Geste eines Kleinunternehmers, den es nicht mehr geben kann. Meine Bedarfsgemeinschaft hilft dem Staat beim Sparen. Ich bin Deutschland. Ich gebäre Deutschland. Ich arbeite Deutschland.
Autor: Georg Seeßlen
Text veröffentlicht in jungle world Nr.24, 06/2006
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