In diesem Land ist alles möglich. Ein Sammelband zu Politik und Kultur der Türkei zeichnet eher düstere Aussichten für die Demokratieentwicklung am Bosporus.

Wohin driftet die Türkei? Kaum ein Thema treibt Europa derzeit mehr um als die Lage am Bosporus. Ist das Land auf dem Weg zur Diktatur? Ist es schon eine Art Faschismus? Oder plant das Regime Erdogan eine Islamische Republik? Parlamentspräsident Ismail Kahraman nährte kürzlich diesen Verdacht, als er befand, für den Säkularismus des Staatsgründers Atatürk sei „kein Platz“ mehr in einer neuen Verfassung.

Diese ordnungspolitische Gretchenfrage können auch die 16 Beiträger des Sammelbandes „Türkei“ nicht endgültig lösen. Obwohl ihre Essays, Vorträge einer Ringvorlesung am Vienna Institute for Dialogue and Cooperation (VIDC), die der Osnabrücker Politologe Ilker Ataç und der Wiener Migrationsfroscher Michael Fanizadeh in dem Buch vereint haben, die Frage durchzieht, ob sich in dem Land „eine neue Form autoritärer Staatlichkeit“ entwickelt habe.

Das liegt daran, dass manche Texte – wiewohl überarbeitet – mehr als vier Jahre zurück liegen. Erdogan war damals noch Ministerpräsident, die politische Polarisierung im Land nicht derart fortgeschritten. Kein Wunder, dass sich manche Analysten in Formeln wie: „Die Türkei ist ein schwieriges Land“ oder „Wir müssen im Kopf behalten, dass wir in einer Region leben, in der alles passieren kann“ flüchten.

Immerhin beleuchten sie Themen, die im öffentlichen Diskurs zu kurz kommen: Die kurdische Frauenbewegung, Flüchtlinge in der Türkei oder die Schattenseiten des türkischen Wirtschaftswunders. Und sie arbeiten die langen politischen Zyklen des Landes heraus. Für den Historiker Rober Koptaş beispielsweise, Nachfolger des 2007 ermordeten Hrant Dink als Chefredakteur der türkisch-armenischen Zeitschrift „Agos“, ist die Frage nicht neu.

Von der autokratischen Herrschaft Atatürks bis zur autoritären Entartung der Regierung des ersten frei gewählten, islamischen Ministerpräsidenten Menderes 1950, spricht viel für sein nüchternes Fazit, dass „die Türkei nie ein sehr demokratisches Land gewesen“ sei, sondern bis zum 2. Weltkrieg ein „in sich geschlossenes Land mit autoritären Zügen“.

Der Politikprofessor Yüksel Takşin von der Istanbuler Marmara-Universität dürfte die aktuelle Situation noch am treffendsten auf den Punkt gebracht haben, wenn er auf einen „kompetitiven Autoritarismus“ erkennt. Dessen Merkmale seien einigermaßen freie Wahlen und die Konkurrenz mehrerer Parteien bei gleichzeitiger Formierung des Staats-, Justiz- und Sicherheitsapparats.

Die Frage ist nur, wie wird man diese Herrschaftsform endlich los? Takşins Hoffnung, die Türkei besitze genügend „akkumulierte Weisheit“, um eine „weitere Form des Autoritarismus zu überwinden“, dürfte bezweifeln, wer sieht, wie die Gezi-Bewegung, deren Erfolge die Politologin Demet Dinler bilanziert, darnieder liegt.

Dass gerade ein „Universum voller Zwänge, die von einer monopolitischen Macht auferlegt werden“ den „Geist des Anti-Autoritarismus“ stärken könne, wie die Soziologin Pinar Selek mit Verweis auf den paradoxen Boom der türkischen Frauenbewegung nach dem Militärputsch von 1982 behauptet, ist da vorerst nicht viel mehr als ein sehr theoretischer Hoffnungsstreifen am Horizont.

Noch ferner dürfte die Möglichkeit liegen, dass sich die neomuslimische Bourgeoisie in einer Ära nach Erdoğan auf das Wagnis eines „neuen, demokratischen, multikulturellen und pluralistischen Gesellschaftsvertrags“ einlässt, wie es Koptaş hofft.

Zumal der Kern einer neuen demokratischen Politik in der Türkei nicht allein der Widerstand gegen politische Repression ist, sondern eine kulturelle Aufgabe: Die „Transformation der Idee des (ethnisch homogenen, IA) Türkischseins“ nämlich, die der Istanbuler Soziologe Bülent Küçük von der Boğaziçi-Universität skizziert. Mit diesem Gründungsdogma der Republik rechtfertigten noch fast alle Regierungen die Verfolgung von Kurden wie Oppositionellen.

Angesichts des Teufelskreises aus der „Schwarzen Propaganda“ der Regierung gegen Journalisten und Intellektuelle und der Selbstzensur unter den Betroffenen, die die Journalistin Ece Temelkuran beschreibt, dürften die Bedingungen für einen derart tiefgreifenden, psychosozialen Bewusstseinswandel sogar noch düsterer geworden sein.

Ingo Arend

Bild: CC 3.0 Flag-map of Turkey Darwinek

Veröffentlicht in: taz vom 21.5.2016

 

Türkei. Kontinuitäten, Veränderungen, Tabus

Herausgegeben von Ilker Ataç, Michael Fanizadeh, VIDC.

Mandelbaum-Verlag, Wien 2016,

206 Seiten, 12, 80 Euro

 

 

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