Ein Gespenst geht um in der Welt – das Gespenst der Informationsfreiheit!

Die Unvollendete. Der Gedanke drängt sich unwillkürlich auf. Denn der Fall Wikileaks ist nichts anderes als ein Lehrstück über die Vollendung der Demokratie. Er zeigt, was in ihr möglich ist, aber auch ihre Grenzen. Und dass sie sich ihren Namen immer wieder neu verdienen muss. Deshalb dürfte das Bild des 39-jährigen Computerfreaks und Netzaktivisten Julian Assange, der das Informationsmonopol der Mächtigen geknackt hat, zu einer Ur-Szene der Politik nach der digitalen Revolution avancieren, hinter die es kein Zurück gibt, mag die Politik auch bald wieder die Türen der abhörsicheren Hinterzimmer zu schließen versuchen.

Das ist ein Glück. Denn erst wenn der Wahlbürger das, was bislang als exklusives „Herrschafts“-Wissen galt, mit seinen Repräsentanten teilen darf, wird er zu dem mündigen Bürger, den die Politik so gerne beschwört. Schließlich hat er diese Berichte, die die Politiker wie die Kronjuwelen hüten, mit seinen Steuergeldern bezahlt. Und für die politische Kultur ist es vielleicht kein Schaden, dass die Internationale Diplomatie in aller Öffentlichkeit als das vorgeführt worden ist, für das wir sie schon immer gehalten haben: die Kultur des kalkulierten Doppelspiels. Seit Cablegate gehören die wohl inszenierten Fiktionen von den lächelnden Staatsschauspielern, die am Kamin „herzliche Gespräche“ über „beiderseits interessierende Fragen“ führten, endgültig der Vergangenheit an. Und das ist auch gut so.

Denn warum eigentlich, fragt man sich, sollte die Öffentlichkeit auch nicht erfahren, dass die amerikanischen Diplomaten den afghanischen Präsidenten für korrupt oder den österreichischen Kanzler für eine Niete halten, den Außenpolitik nicht interessiert. Im Grunde kann man den Amerikanern dankbar für die überraschende Nachricht sein, dass es wenigstens im innersten Führungszirkel der chinesischen KP sehr viel demokratischer zugeht, als die Welt es von dem Reich der Mitte bislang insgesamt so gedacht hat. Auch wenn nicht alles, was die Mitglieder des Diplomatischen Corps da herausgefunden haben, den Kriterien einer „Wahrheit“ im strengen philosophischen Sinne genügen mag: Grundsätzlich ließe sich auf die ganze Depeschen-Malaise ein Satz von Ingeborg Bachmann anwenden: Die Wahrheit ist nicht nur den Menschen, sie ist auch der Demokratie zumutbar.

Beängstigender als der scheinbare „Geheimnis“-Verrat ist der Umgang mit seinen Urhebern. Amazon kickt Wikileaks vom Server, PayPal blockt die Spendenkonten, Mastercard den Zahlungsverkehr der Organisation, plötzlich werden, mir nichts, dir nichts, Websites gesperrt, die bislang problemlos im Netz standen. Kurz vor der Verhaftung Assanges versiegten die Ströme der virtuellen Dienstleitungen um ihn und Wikileaks, die uns alle umgeben wie ein unsichtbares Netz. Und man begann zu ahnen, dass die „Staatsfeinde“ der Zukunft auf diese Weise viel geräuscharmer und ohne großes Blutvergießen zu „erledigen“ sein werden als früher, wo man sie noch erdrosseln musste.

Immerhin amerikanische Politiker forderten vor wenigen Tagen aber noch ernsthaft die Hinrichtung Assanges, ohne dass eine Anklage gegen ihn vorlag. Der republikanische Politiker Newt Gingrich, ehemaliger Sprecher des US-Repräsentantenhauses und einer der Wortführer der konservativen Revolution in den USA nannte Assage einen „Terroristen“ und belegte ihn mit ihm den noch aus der Bush-Ära unrühmlich in Erinnerung gebliebenen Begriff des „enemy combatant“. Damit hatte die vormalige Regierung die unrechtmäßig in Guantanamo fest gehaltenen Häftlinge aus dem „war against terror“ bezeichnet.

Bleibt zu hoffen, dass Assange nun wenigstens in Schweden bleiben kann, wenn er schon dorthin aus Großbritannien überstellt werden sollte. Und die schwedische Staatsanwältin Ny, die Assange wegen des Verdachts auf Vergewaltigung per Interpol suchen ließ, zu ihrem Wort steht, dass „in diesem Fall“ die Auslieferung an die USA, die Assanges Anwälte befürchten, tatsächlich „nicht möglich“ ist, wie Ny behauptet.

Der Mann mag von Größenwahn, von Sensationsgier getrieben und auch sonst eine befremdende Persönlichkeit sein. Und seiner Organisation selbst mag es noch an der Transparenz und demokratischer Struktur fehlen, die sie für die internationale Politik einfordern. Doch die Jagdszenen, die sich jetzt um ihn abspielten, passen so wenig zum Selbstbild des Westens wie die Zensur, die nun überall um sich greift. Bei Assanges Ankündigungen über künftige Enthüllungen, fühlt man sich an die Videobotschaften des untergetauchten Osama Bin Laden aus dem virtuellen Off erinnert. Die Tatsache, dass Assange in Großbritannien, der Wiege der parlamentarischen Demokratie, nur noch aus dem Untergrund mit den Lesern des „Guardian” chatten konnte, zeigt eine ungeahnt hässliche Seite der sogenannten freien Welt.

Man sollte sich die Bilder gut einprägen. Je vehementer die Regierten das Freiheitsversprechen der Demokratie auszuschöpfen versuchen, desto stärker schlägt der Apparat, der sie verwaltet, zurück. Zwar waren die USA der erste Staat, der den sogenannten Freedom of Information Act einführte, der jedem US-Bürger – auf dem Papier – das Recht gibt, Zugang zu Dokumenten der Exekutive zu verlangen – ein Vorbild auch für Deutschland. Doch Bradley Manning, der damals 22-jährige US-Soldat, der dafür sorgen wollte, dass belastendes Regierungs-Material über die amerikanische Kriegsführung im Irak das Licht der Öffentlichkeit erblickt, sitzt inzwischen in einem amerikanischen Militärgefängnis. Und ausgerechnet Barack Obama, der nach den Jahren der intransigenten Bush-Regierung mit dem Versprechen nach mehr Transparenz und Bürgernähe ins Amt gewählt worden war, vergattert jetzt alle Beamten zu noch strikterer Geheimhaltung.

In der Wikileaks-Affäre sieht sich der Westen mit seinen eigenen, nicht verwirklichten Idealen konfrontiert. Doch anstatt die Gelegenheit beherzt beim Schopfe zu packen und Willy Brandts Versprechen: „Mehr Demokratie wagen“ endlich einzulösen, reagiert er panisch: Ein Gespenst geht um in der Welt – das Gespenst der Informationsfreiheit!


Text: Ingo Arend

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