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Doch dann kamen Menschen von weither und unter vielen Gefahren …

Es war einmal eine Stadt, die konnte keinen Flughafen bauen und keine Fahrradwege. Die Stadt konnte auch nicht S-Bahn, sie war überhaupt nicht besonders freundlich zu ihren Bewohnern und rühmte sich dessen noch als Schnoddrigkeit. Doch dann kamen Menschen von weither und unter vielen Gefahren und alles wurde anders: Die Stadt wachte auf.

Ausgerechnet die Kirchen, die sich sonst am liebsten damit beschäftigen, wer mit wem unter der Bettdeck was trieb oder sich in wohlfeilen Reden über das Elend fremder Völker ergingen, drehten als erste richtig auf – und plötzlich wurde es eng für den Berliner Innensenator Frank Henkel: Denn auch seine alteingessene CDU-Wählerschaft in Westberlin fand, er solle endlich bestehendes Recht anwenden.

3.000 Ärzte, Immobilienmakler und Rollatornutzer aus Zehlendorf waren auf der Straße. „Gewährt den 40 verbliebenen Flüchtlingen aus der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule den ihnen zustehenden Flüchtlingsschutz. Und auch den 400 vom Oranienplatz!“

In Berlin-Mitte warb Til Schweiger dafür, den Edelclub Soho House in ein temporäres Flüchtlingsquartier zu verwandeln. Gemeinsam mit Nora Tschirner und Jürgen Vogel führte er die Kamera für eine Doku „In ist, was human ist“. Junge Männer und Frauen erzählten ihre Geschichte. Aus Asylbewerbern wurden wieder Ingenieure, Studenten, Ärzte, Söhne, Töchter und Eltern. Und die ganze Nation hörte zu.

Til Schweiger und Jürgen Vogel

Trotzdem zauderte Henkel noch. Er war doch der Sheriff und kein Weichei. Weswegen sein Chef Wowereit sich enerviert durch die grauen Haare fuhr und verfügte: „Asylbewerber sind eine soziale Herausforderung, mit Law und Order allein werden wir den Menschen nicht gerecht.“ Sozialpolitiker übernehmt endlich!“ Gleichzeitig zog er die alte Dienstanweisung an die Ausländerbehörde zurück. Die hatte verlangt: „Schiebt ab, was das Zeug hält. Berlin will Touristen und Reiche, aber keine Flüchtlinge.“ Ab jetzt prüften die Zuständigen die Asylanträge mit Wohlwollen. Das Unvorstellbare, es ward zur Routine.

Und bei Routine konnte auch Henkel mit: Plötzlich war sich die Berliner Politik einig wie nie – das Land allein konnte die Flüchtlingsfrage nicht lösen! Aber Berlin wollte sich nicht mehr hinter dieser Phrase verstecken: Auch die anderen Länder müssen sich humanisieren, schallte es aus der Hauptstadt, außerdem sei der Bund gefragt. Eigentlich waren Flüchtlinge das Letzte, was Angela Merkel und Innenminister de Maiziere interessierte, sollten sie doch alle ins Mittelmeer springen. Deswegen hatten sie noch kurz vor der Sommerpause eine Gesetzesänderung durchgepeitscht, die Bosnien und Herzegowina, Serbien und Mazedonien zu sicheren Drittstaaten erklärte und Flüchtende noch leichter inhaftierten ließ. Im Süden der EU sollten schon bald Drohnen gegen Menschen auf der Flucht eingesetzt werden.

Doch die Stimmung im Land hatte sich gedreht. Das bemerkten zunächst die Grünen. Sie ließen den Gesetzesentwurf im Bundesrat durchfallen. Und dann kam die SPD. Nachdem das mit dem Mindestlohn über die Bühne war, wurde ihr langweilig. Mangels anderer Ideen erinnerte sie sich an ihre früheren Bündnisse mit den Sozialverbänden und schoss sich auf de Maziere ein. Sogar die Groko war man bereit, platzen zu lassen, wenn nicht endlich das Grenzregime aufgelöst würde. Und so nahm die Kriminalisierung von Hilfebedürftigen ein Ende.

Wie einst bei der Atomkraft

Es war wie einst bei der Atomkraft: Die Konservativen und Lobbyisten ignorierten, verlachten, vertuschten und wandten jeden schmutzigen Trick an, um einen Paradigmenwechsel zu verhindern. Aber umsonst: Die Bevölkerung war endgültig ausgestiegen aus der Verantwortungslosigkeit. Sie war fertig mit der Idee, dass nur Egoismus glücklich machte.

Und Merkel reagierte, schleppend, aber pragmatisch wie stets: Sie flog nach Brüssel und machte dem Rat und der Kommission klar: „Was kümmert mich mein Gewäsch von gestern. Deutschland führt: Wir schließen jetzt die Steueroasen, alle. Die Flüchtlingspolitik wird revidiert. Basta.“

Nicht mehr die Menschen, das Kapital wurde jetzt verfolgt. Denn erst wenn die Diktatoren wieder in die Infrastruktur ihrer Länder investierten, endete der Schlamassel. Ach ja, wir lieferten auch keine Waffen mehr in Krisengebiete – das produzierte auch nur Flüchtlinge und Merkel hatte ihre wachen Wähler am Hals.

Damit endet das Märchen. Stellen Sie sich bei jeder Passage das Gegenteil vor – und Sie haben ein Bild von den tatsächlichen Zuständen. Doch es war einmal anders. Deutschland hat im Bosnienkrieg 350.000 Flüchtlinge aufgenommen. Und kaum jemand in Deutschland hat das auch nur bemerkt.

 

Ines Kappert, taz 06-07-2014