Deutschland sucht den Super-Flüchtling – qualifiziert, arbeitswillig und integrationsbereit

Im Feuilleton einer großen deutschen Tageszeitung war einmal zu lesen, dass die Casting-Shows, was ihr Procedere, ihre Zyklizität und die Interdependenzen von Medien, Markt und Geld betrifft, mit den Bubbles an den Finanzmärkten verglichen werden könnten, wobei der Fernsehzuschauer mit einem einzigen Telefonanruf ähnlich wie ein Kleinanleger an der Börse handeln könne, wobei aber sein Risiko, sieht man einmal von den Telefongebühren oder dem Zeitraub ab, der einem so die letzten Lichtnadeln des Fernsehabends vermasselt, deutlich geringer als das eines Kreditnehmers, dafür aber auch die Rendite gleich null sei, und insofern bliebe das Casting-Dispositiv, das die Wunschproduktion des Konsumenten in Hinsicht auf Zerstreuung steuere, wertlos, wobei die Illusionen des Konsumenten im Gefüge der Sichtbarkeiten permanent moduliert und auf den Kassenmagnaten Superstar hin konzentriert würden, der wiederum beabsichtige, diese Illusionen in möglichst kurzer Zeit in Geld zu verwandeln – dieses illusionistische Procedere bliebe also für den Zuschauer ohne jede nachhaltige politökonomische Folgewirkung, und nichts als der bittere psychische Beigeschmack bliebe am Ende beim Zuschauer zurück, dass man durch die interaktive Beteiligung an der Spekulationsblase Casting diese nur noch weiter in die Höhe getrieben hätte, ohne dass man allerdings daraus in genügender Weise selbst einen Gewinn gezogen hätte. Allerdings sei das Ganze noch wesentlich komplizierter, denn eine gewisse gratification müsse dem Publikum schließlich zugestanden werden, einem Publikum, das den Genuss der Casting-Shows zwar mit Zeitraub bezahle und nicht einmal mit hinreißend süßen Gadgets belohnt werde, aber es werde ihm zumindest das Bewusstsein vermittelt, dass sei schon alles okay, und vor allem sei das Publikum selbst okay, in dieser komischen Welt und dem glücklichen Bewusstsein davon.

So oder ähnlich muss es gewesen sein, als an einem Samstagabend ein Teil der deutschen Bevölkerung inklusive eines Teils der deutschen Linken ihre Teddybären an Hauptbahnhöfen abgeladen hat, um für einen erhebenden Moment, atemlos in der Nacht, einem medialen Spektakel in Realtime beizuwohnen und es zu genießen, und zwar als Akteur, der sich gewiss sein kann, für einen Augenblick selbst der kollektive Superstar für ARD und ZDF zu sein, anstatt vor der Glotze zu hängen und den individuell designten Superstar nur zu wählen. Was das Publikum will, ist das Bild (oder Image) der Leidenschaft, nicht die Leidenschaft selbst, wusste schon Roland Barthes, und ersetzt man nun Leidenschaft durch Hilfsbereitschaft, so hat man den Flair jenes Abends in etwa erfasst.

Bild führt dieses Spektakel am heutigen Samstag einem weiteren medialen Höhepunkt zu. Nichts könnte dafür geeigneter sein, als die medialen Spaces der neuen Popindustrie Fußball. Hatte Bild jahrelang bildkräftige Assoziationen über den Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität, Rauschgifthandel und religiösem Fanatismus geweckt, Ausländer als nicht integrierbare und gefährliche Eindringlinge oder als arbeitsscheue Subjekte stigmatisiert, so trägt nun die deutsche FußballProminenz die Plakette »Refugees Welcome« mit dem BildLogo auf dem grünen Rasen spazieren. Zur gleichen Zeit arbeitet der herrschende Block in den Regierungsetagen an der Verschärfung des Asylrechts, was den rechtlichen Sonderstatus der Asylanten betrifft, i.e. die Ersetzung von Bargeld durch Lebensmittelgutscheine, Arbeitsverbot, Residenzpflicht, Lager, die man Sammelunterkünfte nennt, und so weiter und so fort. (Agamben erinnert daran, „dass die ersten Lager in Europa für Flüchtlinge errichtet wurden, und dass die Abfolge: Internierungslager – Konzentrationslager – Vernichtungslager eine vollkommen reale Abstammungsreihe darstellt.) Und auf vorgeschobener Linie sollen in Zukunft Abschiebungen aus den Internierungslagern in Griechenland und Italien, wenn möglichst auch in der Türkei, unter der Regie der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX stattfinden. Kriegsflüchtlinge und globale Arbeitsnomaden (wie letzere Achille Mbembe nennt), denen nicht einmal der Genuss auf Ausbeutung durch das Kapital vergönnt ist, werden mit staatlichen Operationen der Lagerbildung und integrierten Systemen des Rückführungsmanagements empfangen. Frei soll sich nur das monetäre Kapital in Nanosekundenschnelle bewegen können, die globalen Eliten und ihr Umfeld und die Insassen der Transportmaschinen der Tourismusindustrie.

Auf ihren Sonderstatus als Flüchtlinge wäre also mit der Forderung der Abschaffung des Flüchtlingsregimes angemessen zu reagieren, der Forderung nach Rechtsgleichheit, was die freie Beweglichkeit, Mobilität, Bildung, Arbeitserlaubnis etc. angeht. Es steht aber zu befürchten, dass der Flüchtling jetzt das Objekt eines Spektakels wird, bei dem man wahlweise den Schalter switcht, auf Malus oder Bonus. Wirklich das Flüchtlingsregime anzugreifen, das hieße also den rechtlichen Nicht-Status der Flüchtlinge, der etwa durch Lebensmittelgutscheine statt Bargeld, Arbeitsverbot, Residenzpflicht und Sammelunterkünfte markiert wird, anzugreifen. In all diesen Punkten werden die Maßnahmen aber gerade verschärft. Es ist generell zu befürchten, dass die Rechtsgleichheit des Flüchtlings im Kapitalismus aus rein „logischen“ Gründen gar nicht möglich ist. Bei Kant kann man schon nachlassen, dass in einer Nation, die sich über ihr Territorium, das sozusagen Volkseigentum ist, definiert, der Fremde unweigerlich als Unperson gesetzt ist. Die Nation verbietet es geradezu, ein Gast-Recht zu etablieren, bei dem der Gast sui generis als Rechtsperson verstanden wird. Gastfreundschaft ist nämlich keine philanthropisch-humanitäre Geste und auch keine Art von Mildtätigkeit, sie ist das Politische, das durch die Subalternen erkämpft werden muss.

Das rassistische Phantasma, das stets Teil eines Staatsrassismus ist, mit dem das Leben und das Sterben der Bevölkerung überwacht und reguliert wird, hat im Moment eine leichte, wenn auch nicht unbeabsichtigte Modifizierung angenommen. Gemäß den allgemeinen Spielregeln des Neoliberalismus finden wir eine Fortentwicklung vom Sicherheitsdispositiv hin zum Risikodispositiv vor. Der rassistisch konnotierte Migrations-Diskurs stellt die einheimische Bevölkerung als einen integralen, als einen quasi-organischen Körper vor, der durch klare Grenzen gegenüber der Außenwelt charakterisiert ist, und der gegen jene Nomaden verteidigt werden muss, die die gesunde Homogenität des Volkskörpers bedrohen. „So wie der Schutz des Heims ein entscheidendes Anliegen des Bürgers und Privatmannes ist, so ist die Integrität seiner Grenzen die Existenzbedingung des Staates«, wusste schon der Marquess Curzon of Kedleston um das Jahr 1900 zu berichten. Oder nehmen wir Foucault in »Überwachen und Strafen«: »Eines der ersten Ziele der Disziplin ist das Festsetzen – sie ist ein gegen das Nomadentum gerichtetes Verfahren.« Und dies schließt die strikte Unterscheidung zwischen dem guten und erwünschten und dem schlechten und unerwünschten Flüchtling ein, zwischen potenziell qualifizierten Fachkräften, an denen es in Deutschland in spezifischen Arbeitsbereichen gerade mangelt, und dem unbrauchbaren Menschenmüll. Der neoliberal flexibel gehaltene Arbeitsmarkt grüßt mit der Parole »Refugees Welcome« und mit ihm exerziert das Kapital und sein Staat eine zielorientierte „Willkommenspolitik“, um die Arbeits- und Einreisewilligen nachhaltig in die Bevölkerung einzugliedern. Eine sanfte Kontrolle kolportiert die schonungslose Lagerpolitik, die man mit den unwillkommenen Migranten pflegt.

Und ein zweites gilt es zu berücksichtigen. Wolfgang Pohrt hat vor ca 25 Jahren in seinem Essay »Der moderne Flüchtling. Über „Ambler by Ambler« folgendes geschrieben: „Ähnlich wie heute, wo 100.000 zusätzliche Menschen in der BRD eine vernachlässigbare Größe wären, während 100.000 Asylbewerber, denen das Recht auf Freizügigkeit wie auf Arbeit entzogen wurde, bereits jetzt einen die Grundrechte unterminierenden Sonderfall darstellen und sich tatsächlich zu dem sozialen Problem entwickeln können, als welches man sie betrachtet; ähnlich wie heute also wurden damals (nach 1918) die Flüchtlinge zu einem destabilisierenden Element durch die Behandlung, die ihnen widerfuhr. Festgehalten im Stand der Rechtlosigkeit, welcher den der Gesetzlosigkeit einschließt, waren sie das anschaulichste Beispiel für das Schrumpfen des Geltungsbereichs von Gesetzen, für Zersetzungserscheinungen im Bereich staatlicher Kontrolle über die Bevölkerung und überhaupt für die wachsende Unfähigkeit des überkommenen Sozialgefüges, das Leben der Menschen in geregelten Bahnen zu halten.“ Wenn heute ein de Maziere äußert, dass wir uns überall auf »Veränderungen einstellen müssen: Schule, Polizei, Wohnungsbau, Gerichte, Gesundheitswesen, überall”, dann klingt dies nach der Neugestaltung der Bereiche staatlicher Kontrolle, für die das destabilisierende Element des Flüchtlings die Rolle des Auslösers übernimmt, um etwa das ein oder andere demokratische Recht zu verabschieden oder die Verarmung von Teilen der Bevölkerung noch weiter hoffähig zu machen, genauer jenes Teils, den die krankmachende Verarmungsmaschinerie in Billigarbeitskräfte und Sozialhilfeempfänger, die heute durch den Besuch der „stalinistischen“ Zwangsernährungs-, Bekleidungs- und Ein-Euro-Ketten (Seeßlen) ihr Leben phasisch sichern müssen, aufteilt und reguliert.

Was der deutsche Bürger auf keinen Fall wollen wird, das ist eine kommende Gegenwart, das sind die nomadischen Flüchtlingsströme, die die Autobahnen umfunktionieren und damit Kontingenzerweiterung betreiben. Dem Bürger wird es bald wieder mulmig werden, denn das ist das Letzte, was er will, Kontingenzerweiterung, und nicht einen Finger wird er krumm machen, um hier die Rechtsgleichheit der Flüchtlinge durchzusetzen. Denn dies könnte sich zu einem globalen Klassenkonflikt ausweiten. Als Flashmob unterwegs, könnte es bei den Flüchtlingen bald zu ersten Formen der Selbstorganisation kommen.

Was will der deutsche Bürger, i.e. die Mittelschicht? Sie will den Flüchtling genießen, und sie will den besten, das heißt den qualifizierten, ziviliserten, arbeitswilligen und integrationsfähigen Flüchtling zum Superstar küren. (Lacans Trieb-Konzept arbeitet mit einer wichtigen Unterscheidung, nämlich der zwischen Trieb und Begehren, und dies jeweils in ihrer Relation zum Genießen (jouissance). Für Lacan ist das Begehren immer mangelhaft – ein Begehren zu begehren -, wobei es niemals an ein Ziel gelangen kann; es ist ein Begehren nach einer jouissance, die jedoch niemals erreicht werden kann, weil das Begehren keineswegs auf ein Objekt abzielt und deshalb immer überraschbar bleibt. Im Gegensatz dazu erreicht der Trieb die jouissance in einem repetitiven Prozess, in dem er sie gerade nicht erreicht. Denn man muss ein Ziel nicht erreichen, um genießen zu können. Das Genießen selbst bindet nur an den repetitiven Prozess und damit auch das Subjekt. Genießen, egal wie marginal, flüchtig oder minimal, ist der Grund, warum man in der Trieb-Schleife hängenbleibt. Der Konsum bzw. Genuss existiert, insofern der Trieb das Ziel verfehlt; Genuss ist, was das Subjekt bekommt, selbst wenn es das nicht will. Genießen ist dieses kleine Extra, das das Subjekt einfach nicht in Ruhe lässt. Und um zu genießen, muss das Begehren suspendiert werden, es muss sozusagen der zu konsumierende Gegenstand aufgelauert werden, der zunächst im Auflauern simuliert wird, bevor er dann tatsächlich auftaucht und einverleibt wird.)

Das ist die eine Seite, die feine Seite. Auf der anderen Seite regiert die AFD und die Pegida mit ihren Hunderten von Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften, bei denen permanent Pogromstimmung erzeugt wird, und es gibt die ununterbrochene Welle von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte. Alexander Nabert hat es in der Jungle World treffend zusammengefasst: „Während Deutsche irgendwo in Sachsen einen vermeintlichen Ausländer klatschen (oder sich gerade darauf vorbereiten), klatschen Deutsche an den Bahnhöfen, an denen Züge mit Flüchtlingen aus Ungarn ankommen, Applaus. Beide Gruppen sind stolz auf Deutschland.“

Es gilt natürlich vorest abschließend zu bemerken, dass nach wie vor selbst von der Linken viel zu wenig über die ökonomischen und politischen Ursachen gesprochen wird, über den kapitalistischen Weltmarkt und die imperialistischen Kriege, die für Kriegs- und sog. Wirtschaftsflüchtlinge verantwortlich zu machen sind. Das sind u.a. produktive Unternehmen der Deutschland-EU, die mit zudem subventionierten Waren die afrikanischen und arabischen Ökonomien überschwemmen und den einheimischen Bevölkerungen ihre Lebensgrundlage entziehen. Märkte werden durch den Export von Hühnchenflügeln und Schlachtabfällen aus Deutschland zerstört. Im Zuge des globalen Landraubs werden Lebensmittel oder fruchtbare Böden (Palmölplantagen in der Elfenbeinküste, Rosen aus Kenia, Erdnüsse aus dem Senegal etc), Fischfanggebiete und Rohstoffvorkommen (bspw. Uran aus Niger, Tschad und Mali) vom westlichen Kapitala angeeignet. Im Unterschied zu europäischen Arbeitern werden weite Teile der Arbeitsnomaden in Afrika nicht gebraucht und unterbieten sich in der Konkurrenz um Lohnarbeit und landen schließlich in Slums bzw. in der Verelendung. Die überflüssigen Arbeitsnomaden tragen allenfalls dazu bei, mit ihren Niedrigstlöhnen in Kombination mit der Produktivität wetslicher Unternehmen deren Erfolg und damit die Ruinierung der Ökonomien ihrer Herkunftsländer weiter voran zu treiben. Die ruinöse Rolle der Weltbank und des IWF wäre zu beschreiben, die Nahostpolitik des Westens und die dadurch entstandenen »faile states« und so weiter und so fort.

Und schließlich wäre auf die längst eingestellte Weltmarktdebatte der marxistischen Linken zu verweisen, den Luxus, dass sich Autorinnen wie Amir Samin und Christel Neusüss über eine Theorie des »Ungleichen Tausches« streiten konnten. Während Samin auf die Politik der ursprünglichen Akkumulation in der Dritten Welt und der damit verbundenen Politik der niedrigen Löhne abstellte, die zum ungleichen Tausch führe, ging Christel Neusüss von einer durch die Naionalstaaten und deren Währungen induzierten Modifikation des Wertgesetzes auf dem Weltmarkt aus, wobei das Wechselkursverhältnis die jeweiligen nationalen Produktivitätsunterschiede anzeige. Durch höhere Ausbeutungsraten der Arbeiterklassen könnten die Kapitale der niedrig entwickelten Länder eine Profitrate erzielen, die ihnen die Konkurenz mit den fortgeschrittenen Kapitalen erlaube. Auch diese Debatte wäre aufzugreifen und zu modifizieren. So oder so, es findet nach wie vor eine globale Distribution ungleicher Arbeitsquanta an den Weltmärkten statt, man denke an die Billigimporte aus ostasiatischen Staaten, in denen erhebliche menschliche Arbeit festgefroren ist, an die Smartphones, die die westliche Bevölkerung genießt, um die Effektivität ihrer Arbeit und ihre Verblödung zugleich zu intensivieren. Und ein bisschen gilt es auch den Weltrekord zu genießen, nämlich die über 60 Millionen Menschen, die laut UNHCR im vergangenen Jahr auf der Flucht waren.

Achim Szepanski

zuerst erschienen auf non.copyriot.com